Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geschäftsbedingungen der UNITECH Elektroakustik GmbH
für Onlinegeschäfte (Fassung vom Februar2013)
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der UNITECH Elektroakustik GmbH beim Handel und Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Teilnehmer
Die UNITECH Elektroakustik GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der UNITECH Elektroakustik GmbH angenommen wurde, ist die UNITECH Elektroakustik GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
Die UNITECH Elektroakustik GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die UNITECH Elektroakustik GmbH nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die UNITECH Elektroakustik GmbH den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die UNITECH Elektroakustik GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Widerrufsrecht
4.1Sie können Ihre Vertragserklärung gemäss § 312 BGB Fernabsatzverträge innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail an info@unitech-elektroakustik.de oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Unitech Elektroakustik GmbH
Rosenthaler Strasse 23
D-31737 Rinteln
4.2 Widerruf
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Ãœbrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Für die Rücksendung stellt der Verkäufer einen DPD Rückholservice zur Verfügung.
4.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht für
* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
5. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte die UNITECH Elektroakustik GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei UNITECH Elektroakustik GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die UNITECH Elektroakustik GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die UNITECH Elektroakustik GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch UNITECH Elektroakustik GmbH der den Kunden erstatten.
6. Lieferung
6.1 Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Sichtbare Beschädigungen an der Ware (auch an der Verpackung) müssen sofort, während der Anlieferung beim jeweiligen Spediteur/Liefeservice/Post gemeldet werden. Wird dies unterlassen besteht kein Anspruch des Kunden gegenüber der UNITECH Elektroakustik GmbH.
7. Preis
7.1 Die Preisangaben im Onlineshop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer Erhöhung erfolgen, ist die UNITECH Elektroakustik GmbH zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Versandkosten und die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
8. Eigentumsvorbehalt
Die UNITECH Elektroakustik GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die UNITECH Elektroakustik GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die UNITECH Elektroakustik GmbH, bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die UNITECH Elektroakustik GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt, bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der UNITECH Elektroakustik GmbH erhält.
9.Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
10. Haftung
10.1 Die UNITECH Elektroakustik GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß Â§ 437 Ziffer 2 BGB haftet die UNITECH Elektroakustik GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von UNITECH Elektroakustik GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Der Umfang einer Haftung der UNITECH Elektroakustik GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.3 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang der UNITECH Elektroakustik GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
11. Rechtswahl
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der UNITECH Elektroakustik GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.
11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Verschiedenes
12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
12.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen der Geschäftssitz der UNITECH Elektroakustik GmbH . Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei der UNITECH Elektroakustik GmbH oder der Versandort des ersten Versenders, der für die UNITECH Elektroakustik GmbH tätig wird.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Ãœbrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Rinteln oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der UNITECH Elektroakustik GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
UNITECH Elektroakustik GmbH
Rosenthaler Strasse 23
31737 Rinteln
Tel. 05152 4421
Fax 05152 51734
unitech@t-online.de